Das war die Arena, gute Nacht miteinander!

Oswald Sigg

Der Titel der Arena vom 27. April 2012 hiess: „Geld für alle: Vision oder Spinnerei?“. Über das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) wurde eine einseitigte Diskussion geführt. Die UBI rügte die Sendung.

Der Moderator eröffnete die dem gewöhnlichen Publikum vorgelagerte Männerrunde mit den Worten: „Guten Abend miteinander. Guten Abend zuhause, liebe Zuschaue­rinnen und Zuschauer. Herzlich willkommen zur Arena. Jeden Monat ein Einkommen von 2500 Franken, das für alle und erst noch einfach ohne etwas zu arbeiten. Das ist die Idee einer neuen Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen.“  Die nach-

folgende Diskussion bewegte sich weitgehend zwischen Vision und Spinnerei. Was übrigens kein Gegensatz, sondern dasselbe ist. Jemand, der eine Vision hat, sieht eine Erscheinung. Jemand, der spinnt, hat wunderliche Gedanken. In beiden Fällen ist grundsätzlich der Psychiater aufzusuchen. Oder eben, man führt sich eine Arena zu Gemüte.

Geld erhalten ohne zu arbeiten. Da stimmt etwas nicht. Entweder ist das ein Lotto­gewinn oder es findet sich halt einmal auf einer abgelegenen Bank am Waldrand eine Tausendernote. Oder dann überfällt man eine Bank am Paradeplatz und kas­siert in drei Minuten drei Millionen. Ansonsten gilt: Arbeiten bringt Brot, Faulenzen Hungersnot. 

Fünf Viertelstunden lang diskutierten ein Initiant, ein Professor, ein Verleger und ein Publizist - umgeben von einem politisch ausgewogenen Publikum - insbesondere Fragen des Menschenbildes, der Freiheit und Selbstverantwortung, des liberalen Staatsverständnisses und ob die Initiative Auswirkungen auf die Erwerbstätigkeit habe. Ausgeklammert wurden dabei die Frauen, die Arbeitslosen, die nicht Erwerb­stätigen, die unbezahlt Arbeitenden. Praktisch unerwähnt blieb die Hausarbeit, die Familienarbeit, die Betreuungsarbeit, die künstlerische Arbeit. Nicht die Rede war von gerechter Verteilung der Einkommen oder von der Bekämpfung der Armut  in unserer Gesellschaft.

Am 2. Juni 2012 erhob B Beschwerde gegen diese Arena. Das Thema sei nicht sachgerecht vermittelt worden, in der Diskussion sei die Sicht der Frauen nicht be­rücksichtigt worden und überhaupt hätten die Frauen in der erwähnten Männerrunde – dem engsten Diskussionskreis – gefehlt.  Diese Inszenierung sei geeignet gewe­sen, die Meinungsbildung des Publikums zu manipulieren.

Sachlichkeitsgebot verletzt

Am 19. Oktober 2012 entschied die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI), die Arena des Schweizer Fernsehens vom 27. April 2012 habe das Sachgerechtigkeitsgebot in Art. 4 Abs. 2 des Bundesgesetzes über Radio und Fern­sehen verletzt: „Redaktionelle Sendungen mit Informationsgehalt müssen Tatsachen und Ereignisse sachgerecht darstellen, so dass sich das Publikum eine eigene Mei­nung bilden kann. Ansichten und Kommentare müssen als solche erkennbar sein.“

Das Problem ist nur, dass sich das Publikum seine Meinung bereits gebildet hat. Als ich am 3. März 2013 vor einem Berner Abstimmungslokal Unterschriften für die Grundeinkommensinitiative sammelte, erklärte mir ein Stimmbürger: „Ja, aber dar­über haben wir doch schon abgestimmt. Da gabs doch schon eine Arena.“  Ich  musste ihm zuerst mühsam erläutern, dass bei dieser Initiative für einmal die Arena schon gleich nach der Lancierung und nicht erst vor der Abstimmung erfolgte. Und dann brauchte ich noch eine Viertelstunde um ihm seine manipulierte Meinung wie­der auszureden und dann unterschrieb er doch noch.

Den Schaden hat die Arena angerichtet. Nicht zuletzt durch eine voreilige Ausstrah­lung der Sendung. Das Schweizer Fernsehen könnte sich ein Beispiel am chinesi­schen Staatsfernsehen nehmen, wie man mit einer solch politisch heiklen Materie umgeht. Am  2. Mai 2012 gab ich der China Central Television ein kurzes Interview über die Initiative. Die freundliche Reporterin fragte mich zum Schluss: „Und was machen sie, wenn das Grundeinkommen in der Schweiz akzeptiert wird?“  Meine Antwort war unüberlegt und unsachlich: „Dann lancieren wir unsere Initiative in China.“ Das Interview wurde nie ausgestrahlt.

Ganz anders im Schweizer Fernsehen. Der Arena-Moderator schritt an jenem Abend nach der Diskussion sogar gleich noch zur Abstimmung unter den Studiogästen über die Grundeinkommens-Initiative.  Grossmehrheitliche Ablehnung. „Da müsst ihr aber noch an die Arbeit,“ sagte er zum Initianten in der Runde. Er hoffte wohl auf einen Übungsabbruch.  Und der Moderator schloss die Sendung kurzerhand mit dem Hin­weis: „Das war die Arena. Jetzt folgt dann gerade die Tagesschau.“ Und seine aller­letzten Worte waren: „Merci für das Zuschauen, ein gutes Wochenende und gute Nacht miteinander!“

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