Gefährlich, aber nur für die einen

Hälfte / Moitié

Hälfte / Moitié. Die Wochenzeitung ZEIT publizierte in ihrer Schweizer Ausgabe einen Beitrag gegen die lancierte eidgenössische Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Oswald Sigg vom Initiativkomitee wurde eingeladen, eine Entgegnung zu schreiben. Hier ist sie:

Diese Initiative ist sogar gefährlich, schreibt Matthias Daum in der ZEIT. Fast ein Kompliment. Aber das hatten wir doch auch schon, dass vor einer Initiative mit solchen Worten gewarnt wurde. Damals, als es um die Abschaffung der Schweizer Armee ging. Die Befürchtung, die Rote Armee zum Beispiel könnte da auf einmal über Nacht ein wehrloses kleines Land überfallen, war nicht einmal ganz einfach von der Hand zu weisen.

Heute tönt es ganz anders, aber nicht minder dramatisch. „Am Tage wo dieses Grundeinkommen ausbezahlt wird, steht alles in der Schweiz still. Keiner geht mehr arbeiten, warum auch, weiterschlafen ist viel schöner. Kein Zug fährt, kein Gestell in der Migros wird aufgefüllt, keine Kassierin, keine Serviertochter wird arbeiten gehen, das Geld kommt ja auch so.“ Solches und Gegenteiliges liest man unter inzwischen Tausenden von Kommentaren, welche die Lancierung der Initiative ausgelöst hat.

Debatte beflügelt Unterschriftensammlung

Die erfreuliche Diskussion bringt Hunderte von Interessierten dazu, sich beim Initiativkomitee (www.bedingungslos.ch) zu melden mit dem Wunsch, für die Idee des Grundeinkommens Unterschriften zu sammeln. Was spornt denn all diese Leute an? „Wer in der Schweiz eine Volksinitiative einreicht, sucht die konkrete Veränderung“, schreibt Daum und zitiert dann die St. Galler Universitätsprofessorin Monika Bütler, um einer möglichen und drohenden Veränderung mit einem wissenschaftlichen Argument den Garaus zu machen. Wer Geld vom Staat will, so Bütler, „der muss halt die Hosen runterlassen, wie dies die Steuerzahler auch machen müssen.“

Ja aber hallo: welche Hosen müssen denn zum Beispiel die schwerreichen Steuerflüchtlinge oder auch die Wirtschaftskriminellen runterlassen, die gemäss NZZ in den Kantonen Obwalden, Nidwalden, Uri, anderseits aber wohl auch in Schwyz oder Zug Trost und Fürsorge in der Form von Tief-Steuerpauschalen vorfinden?

Im krassen Gegensatz etwa zu all jenen Gesuchstellern, die sich an den Schaltern der kommunalen Sozialdienste, beispielsweise im Kanton Bern, melden. Sie nehmen den Verfassungs-Artikel 29, Absatz 1: „Jede Person hat bei Notlagen Anspruch auf ein Obdach, auf die für ein menschenwürdiges Leben notwendigen Mittel und auf grundlegende medizinische Versorgung“ beim Wort. Dafür haben sie sich nun quasi splitternackt auszuziehen um nachzuweisen, dass sie als Beantragende einer öffentlichen sozialen Unterstützung nicht noch irgendein geheimes Nummernkonto auf einer Schweizer Bank versteckt haben oder irgendwo nicht noch eine vermögende alte Grosstante zum Vorschein kommen könnte.

Sozialhilfempfängerinnen weiterhin diskriminiert

Diese Art von sozialhilfebedingtem Bodyscreening ist tagtäglich erniedrigende und beleidigende, wenn auch gesetzliche Praxis in den Sozialämtern der reichen Schweiz. Die rechtsbürgerlich dominierte Sozialpolitik hat erreicht, dass „Personen in Notlagen“ welche Sozialhilfe beanspruchen, mit Misstrauen, Verachtung und Ausgrenzung begegnet wird. In einer Studie im Auftrag des Hilfswerks SAH Bern zum Sozialhilfemissbrauch kommt die Autorin Caroline Pulver zum Befund:  „Der Generalverdacht, unter welchen die Sozialhilfemissbrauchsdebatte Klientinnen und Klienten der Sozialhilfe stellt, erschwert den Gang zu den Sozialbehörden zusätzlich. In der Folge leben Menschen unter dem Existenzminimum, die einen rechtlichen Anspruch auf Sozialhilfeunterstützung hätten.“ Und auch das Hilfswerk Caritas vermutet, dass es rund die Hälfte der rechtmässig zu unterstützenden Personen ist, die ihren Anspruch gar nicht erst geltend macht.

Soziale Frage neu gestellt

Das bedingungslose Grundeinkommen ist nicht etwa die sozialpolitische Patentlösung. Aber es stellt die soziale Frage neu. Warum und wie, was und für wen arbeiten wir? Ein Grundeinkommen für alle ist vielmehr eine gesellschaftliche Innovation, die allen ein menschenwürdiges Dasein ermöglichen könnte. Deshalb ist die Initiative gefährlich für die einen, aber bei weitem nicht für alle.

 

  

Wohlbehagen

 

Wohl

gibt Kraft wie

Lachen Wärme

Musik

ist Ausbruch wie

Geselligkeit Leben

Wille

ist Optimismus wie

Gesundheit Stärke

Geist

ist Nahrung wie

Wein Verbindung

Farben

sind Sprache wie

Worte Blumen

Sehnsucht

ist Bitternis wie

Kampf Anstrengung

Verliebtheit

ist Aufbruch wie

Scheitern Verdruss

Respekt

ist Tugend wie

Anerkennung Ansporn

Hass

ist Verlockung wie

Hölle Ziel

 

Emil Schneuwly

 

 

 

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