Sozialhilfe – Droht ein Rückfall in die Zeit der «Armenjagden»?

Hälfte / Moitié

Wie antwortet eine solidarische Politik auf diese Herausforderungen? Einladung zu einer Veranstaltung vom Komitee der Arbeitslosen und Armutsbetroffenen Bern (KABBA). Mittwoch, 19, August 2015, 19:45 - 22:00. Veranstaltungsort: Le Cap, Predigergasse 3, Bern.

19:45 Historischer Input

Dr. Sonja Matter (Universität Bern)
Der Armut auf den Leib rücken – die Entwicklung der Sozialen Arbeit im 20. Jahrhundert 

20:00 Podium

Blaise Kropf Grossrat, VPOD Sozialbereich

Therese Frösch Co-Präsidentin SKOS

Regula Unteregger Vorsteherin Sozialamt, Kanton Bern, SP

Ueli Mäder Soziologe, Universität Basel

Sonja Matter Historikerin, Universität Bern 

Anschliessend Diskussion 

Die Sozialhilfe steht unter Dauerbeschuss. Im Mai 2015 hat die Schweizerische Konferenz für Sozialhilfe (SKOS) angekündigt, ihre Richtlinien massiv zu verschärfen. Von einer Erhöhung der Unterstützungsansätze will die SKOS hingegen nichts wissen, obwohl eine von ihr selber in Auftrag gegebene Studie den Bedarfsnachweis erbringt. Eine unrühmliche Rolle in der Sozialhilfediskussion nimmt der Kanton Bern ein. 

Es war der Berner Grosse Rat, der 2013 eine Motion überwiesen hat, die eine zehnprozentige Kürzung der Sozialhilfe gegenüber den SKOS-Richtlinien forderte. Die Zustimmung zu diesem Vorstoss hat die SVP in vielen Kantonen zu ähnlichen Forderungen bewegt und damit den Druck auf die Sozialhilfe massiv verschärft. Und kurz vor der Ankündigung der jüngsten Revision der SKOS-Richtlinien hatte der Berner Regierungsrat bekannt gegeben, dass er sein Sozialhilfegesetz deutlich verschärfen wolle. Wer gehofft hatte, dass mit diesen Verschärfungen vorerst einmal Ruhe einkehren würde, sieht sich aber getäuscht: Sowohl auf kantonaler als auch auf schweizerischer Ebene werden die Abbauvorschläge als zu wenig weit gehend kritisiert. 

Angesichts dieser Herausforderungen stellt sich, dringender denn je, die Frage, wie eine sozial verantwortungsvolle Politik auf diese Provokationen und drastischen Abbauforderungen reagiert? Gilt es, den Kritiker/innen die Hand entgegenzustrecken, um mit Kompromissen einen noch weiter gehenden Abbau zu verhindern? Ist es nicht vielmehr an der Zeit, eine konfrontativere Auseinandersetzung zu suchen und die Errungenschaft des sozialen Existenzminimums konsequent zu verteidigen? Welche alternativen oder ergänzenden sozialen Sicherungsinstrumente bestehen, und wie können diese in die Debatte eingebracht werden?

www.kabba.ch

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