Konsum

Jörg Eigenmann

Schulden und Sühne

In der Regel ist nicht Konsumverschuldung für Armut verantwortlich, sondern die Häufung kritischer Zahlungsrückstände im Alltag.  Dr. Christoph Mattes referierte anlässlich der Mitgliederversammlung des «Vereins für soziale Gerechtigkeit» vom 3. Mai 2016 über Zusammenhänge der Verschuldung.

Als Christoph Mattes noch nicht Sozialwissenschaftler war, arbeitete er als Schalterangestellter bei einer Bank. Mattes wunderte sich damals, dass viele  Sparer ihre Geldbezüge in 5-Mark-Münzen tätigen. Darauf angesprochen meinte eine Kundin: «Die sind doch für den Münzautomaten, für den Strom!»

Vom Recht auf Konsum

Was Mattes als Bankangestellter erlebte, beschäftigt ihn noch heute als Fachhochschul-Dozenten: Dass immer mehr Menschen ausserstande sind, den monatlichen Zahlungsverpflichtungen nachzukommen. «Den Armutsbetroffenen», so Mattes, «wird zu Unrecht unterstellt, sie könnten nicht mit Geld umgehen». Deshalb konzentriert man sich bei der Bearbeitung der Verschuldungsproblematik darauf, das Konsumgebaren von verschuldeten Menschen einzuschränken. Aber gibt es nicht ein Recht auf Konsum?

Nach Mattes bedeutet Konsum tatsächlich auch Teilhabe an der Gesellschaft. Konsum, so Mattes, erfülle unter anderem eine sozialintegrative Funktion, etwa beim online-shopping. Wer im Internet einkauft, muss weniger fürchten, durch das Stigma der Armut ausgegrenzt zu werden. Insofern könne Konsum auch als Mittel zur Bewältigung sozialer Ungleichheit begriffen werden: Mit Konsum lassen sich materielle Symbole aneignen, die dabei helfen, Armut zu kaschieren.

Verschuldung als Konfliktlösung

Konsum bietet sich aber auch als Lösungsansatz bei finanziellen Schwierigkeiten an. Wenn die Familie Kunz einen Kleinkredit aufnimmt, um die Zahnspange für den Jüngsten zu finanzieren, so kann das aus ihrer Perspektive Sinn machen. «Über Schulden ist vieles möglich, was öffentliche Stellen vorenthalten», sagt Mattes. Verschuldung ist also ein einfach zugängliches Dienstleistungsangebot zur Alltagsbewältigung – sozusagen ein privatisiertes Hilfsangebot. Diese Form der Hilfestellung führt allerdings oft dazu, dass nach Abzug der fixen Lebenshaltungskosten nicht genügend Geldmittel vorhanden sind, um die Raten für die Kreditverpflichtung zu bezahlen.

Armutsfalle Steuern

Damit setzt sich eine Verschuldungs-Spirale in Bewegung. Bei Zahlungsverzug droht das Kreditinstitut mit Betreibung. Wenn bei der Familie Kunz der Zahlungsbefehl ins Haus flattert, und das Betreibungsamt eine Lohnpfändung verfügt, so werden bei der Berechnung des Existenzminimums die laufenden Steuerverpflichtungen nicht berücksichtigt. Also werden Kunzens zwangsläufig Steuerschulden anhäufen, die wiederum betrieben werden.

Nach den Zahlen des Bundesamtes für Statistik betrifft die Problematik von Steuerschulden rund 10% der Schweizer Haushalte. 4,7% der Bevölkerung lebt in einem Haushalt, der in den letzten 12 Monaten betrieben wurde – insgesamt gibt es in der Schweiz jährlich 2,8 Millionen Betreibungen.

Häufige Zahlungsrückstände bei kleinen Einkommen

Dass Zahlungsrückstände, Kontoüberziehungen und Betreibungen vor allem einkommensschwache Haushalte betreffen, zeigt eine andere Statistik des Bundesamtes aus dem Jahr 2013: 29,1% der Bevölkerung, die in einem Haushalt mit weniger als 35‘000 Franken Jahreseinkommen lebten, hatten Zahlungsrückstände, 10, 6%  das Bankkonto überzogen und 11,5% wurden betrieben. Zum Vergleich: bei einem Jahreseinkommen von 74‘000 Franken mussten sich nur 6,1% der Bevölkerung mit Zahlungsrückständen herumschlagen und bloss 2,6% aus dieser Einkommensklasse wurde betrieben.

Interessant ist, dass sich die Verhältnisse punkto Konsumverschuldung mit dem Einkommen verschieben: So hatten nur 7,9% der Bevölkerung mit einem kleinen Jahreseinkommen einen Leasing-Vertrag. Bei den Einkommen zwischen 50‘000 und 74‘000 Franken waren es stolze 18,6%.  Allerdings zeigen die Zahlen auch, dass Personen mit geringem Einkommen die meisten Kleinkredite beanspruchten, nämlich 14,6%  ̶̶   gegenüber 5,6% der Bevölkerung mit einem Einkommen über 74‘000 Franken.

Lösungen – in Ansätzen

Mögliche Wege aus der Verschuldung führen gemäss Mattes über die Änderung des Betreibungsrechts – insbesondere eine veränderte Berechnung des Existenzminimums. Erst wenn die laufenden Steuern beim betreibungsrechtlichen Existenzminimum berücksichtigt werden, kann das perpetuum mobile der Verschuldung angehalten werden. Zudem sollte nach Mattes auch in der Schweiz der Schuldenerlass bei Zahlungsunfähigkeit geprüft werden. Heute kann – auch im Falle eines Privatkonkurses – jeder Gläubiger seine Forderungen wieder geltend machen. Überdies besteht für verschuldete Sozialhilfebeziehende wenig Anreiz, sich über Arbeit von der Sozialhilfe abzulösen, zumal mit einem Erwerbseinkommen gleich wieder der Betreibungsbeamte auf der Schwelle steht. Und der ist selten wohlgelitten!

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